Die FDP Stadtratsfraktion hat heute als einzige Fraktion gegen die Neufassung der Richtlinie für Sondernutzungen und gegen die Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gestimmt.
· Weshalb ist ein roter Stuhl verboten und ein weißer Stuhl erlaubt?
· Wann „lebt“ eine Pflanze?
· Weshalb müssen Straßenmusikanten zwischen 14 und 15 Uhr pausieren?
Diese Fragen stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Nadja Hirsch und führt hierzu aus: „Das sind nur einige der total absurden Reglungen, die CSU, SPD und Grüne heute beschlossen haben. Das ist Bürokratie pur. Mit diesen Beschlüssen wird versucht, alles bis in das letzte Detail zu regeln. Das ist nicht notwendig. Die Entscheidungen sind willkürlich und reine Geschmackssache. Man kann über alle Reglungen diskutieren; das zeigen die sieben Seiten an Änderungsanträgen.“
„Es muss Regeln geben“, so Hirsch. „Es ist aber nicht notwendig, überflüssige Details zu regeln, die wirklich reine Geschmacksache sind: Weshalb ist ein roter Stuhl verboten und ein weißer Stuhl erlaubt?
1 response so far ↓
1 Im Stadtrat » Wetterbericht // Mrz 19, 2009 at 18:39
[…] der FDP. Ob sich die Kollegin darüber ärgert, weiß; ich freilich nicht. Denn das dahinterstehende Stimmverhalten ist ohnehin komplizierter zu erklären als dies ein Nebensatz im Wetterbericht zulassen […]
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