FDP Stadträtin Nadja HIRSCH-BLOG

Die FDP im Rathaus fordert nach dem endgültigen Aus der Transrapidtrasse München den Bürgerentscheid „Transrapid“ zu stoppen.

„Der Bürgerentscheid würde die Münchner über 350.000 Euro kosten! Viel Geld für ein gestorbenes Projekt. Vielleicht würde Ude sogar den Sieg erringen können, aber verloren hat er dann trotzdem: Die Münchner müssten dann für den Transrapid über 350.000 Euro bezahlen – für Nichts!“ so FDP Stadträtin Nadja Hirsch.
„SPD und Grüne müssen den Bürgerentscheid Transrapid, der für den 13. April angesetzt war, stoppen! Der Bürgerentscheid war zwar von Anbeginn eine Augenwischerei der technikfeindlichen rot-grünen Regierung in München, aber nun würde die Durchführung zu einem schlechten Witz verkommen. Der rot-grünen Sturheit fällt dann nicht nur der Transrapid, sondern auch eine beträchtliche Summe für die Durchführung eines unnützen Bürgerentscheids zum Opfer“, erklärt FDP Stadträtin Nadja Hirsch.

„In einer Antwort auf eine Stadtratsanfrage vom September 2003 zum Thema Bürgerentscheid „Erhalt der Stadtteilbibliotheken“ werden die einzelnen Posten alleine für den Abstimmungstag auf 57.300 Euro beziffert. Hinzukommen würden noch der Versand der Briefwahlunterlagen, der damals nochmals auf rund 24.000 Euro geschätzt wurde, wenn nur ein Drittel der ca. 75.000 Briefwähler dies in Anspruch genommen hätte! Das alleine wären bereits über 80.000 Euro. Für die Durchführung des Bürgerentscheids 2003 waren ca. 1.600 städtische Dienstkräfte im Einsatz, denen für die Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit ein Freizeitausgleich von einem Arbeitstag gewährt wurde. Bei einer Berechnungsgrundlage A10 für Beamte hat das Personal- und Organisationsreferat die volkswirtschaftlichen Zusatzkosten auf 285.872 Euro beziffert“, so Hirsch.