Die FDP Stadtratsfraktion beantragt heute die Unterstützung der Einführung der Abkürzung „In Case of Emergency (ICE)“ für Mobiltelefone.
„Unser Ziel ist es in den städtischen Schulen, in Informations- material des Kreisverwaltungsreferates für Bürgerangelegenheiten, in der Stadtinformation und in sämtlichen Auflistungen von Notfallnummern auf die international anerkannte Abkürzung ICE (in case of emergency) aufmerksam zu machen“, […]
Entries from Oktober 2008
Infokampagne kann Leben retten!
Oktober 30th, 2008 · No Comments
Tags: Bildung · Gesundheit · Presse · Kinder, Jugendliche & Familie · Freiheit, Sicherheit & Bürgerrechte · Allgemein
JuLis beschließen Europawahlprogramm
Oktober 27th, 2008 · No Comments
Die Jungen Liberalen haben auf dem Bundeskongress in Pforzheim ihr Europawahlprogramm mit großer Mehrheit beschlossen. Nach intensiver Debatte wurde der Antrag mit dem Titel „Auf dem Weg zum liberalen Bundesstaat – das Europawahlprogramm der Jungen Liberalen.
Die Schwerpunkte des Programmes liegen auf den Bereichen Umwelt und Klima, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Bürgerrechte. Die JuLis wollen […]
Tags: Europa · Presse · Freiheit, Sicherheit & Bürgerrechte
FDP & CSU Koalition
Oktober 26th, 2008 · No Comments
Einen Tag, nachdem die CSU auf ihrem Parteitag dem Koalitionsvertrag mit der FDP zugestimmt hat, haben am Sonntag in Ingolstadt die Delegierten eines FDP-Sonderparteitages das Regierungsbündnis mit den Christsozialen gebilligt. Bei nur einer Gegenstimme und vier Enthaltungen stimmten die rund 400 Liberalen für die Annahme des unter enormen Zeitdruck verhandelten Koalitionsvertrages.
Am Abend zuvor hatten Landtagsfraktion […]
Umweltzone - Bußgelder rechtswidrig?
Oktober 23rd, 2008 · No Comments
In einer Anfrage an den Oberbürgermeister möchte die FDP geklärt haben, ob Verstöße gegen die Umweltzone mit Bußgeldern und Punkt in Flensburg überhaupt geahndet werden können.
“Wir haben große Zweifel, dass Autofahrer derzeit belangt werden können, wenn sie ohne Plakette in den Bereich der Umweltzone einfahren”, erklärt Nadja Hirsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP und Sprecherin im […]
Tags: Verkehr · Gesundheit · Presse · Allgemein
FDP fordert Heraufsetzung der Geschwindigkeit und bessere Beschilderung am McGraw Graben
Oktober 7th, 2008 · No Comments
Mit einem Dringlichkeitsantrag will die FDP Stadtratsfraktion morgen in der Vollversammlung des Stadtrates eine Anhebung der Geschwindigkeit von 30 km/ h auf 40 km/ h am McGraw Graben erwirken. Ebenso muss frühzeitiger auf die Geschwindigkeitsreduzierung aufmerksam gemacht werden.
„Generell hat der Mittlere Ring Tempo 60 und an Baustellen des Mittleren Ring galt in der Vergangenheit immer […]