FDP Stadträtin Nadja HIRSCH-BLOG

Die Landeshauptstadt München soll in Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern (Verwaltung des Englischen Gartens München) alle Möglichkeiten für den Erhalt der Eisbachwelle und deren Nutzung zum Surfen suchen.
Insbesondere sollen Wege zur Klärung der haftungsrechtlichen Fragen gefunden werden. Dabei soll geprüft werden, ob eine Anpachtung dieses Geländes durch die Landeshauptstadt München und eine Unterverpachtung an die […]

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Die FDP Stadtratsfraktion hat heute in einem Antrag die MVG gebeten, dem Stadtrat ein Konzept vorzulegen, wie bis 2010 auf allen Münchner U-Bahnlinien eine fahrerlose Nacht-Linie für die Nächte von Donnerstag/ Freitag bis Samstag/ Sonntag eingeführt werden kann.
“Bisher waren die hohen Personalkosten ein schlagendes Argument gegen die Einführung der Nachtlinien bei der U-Bahn. Nachdem nun […]

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Im heutigen Finanzausschuss wird der Antrag der FDP zur Begleithundprüfung behandelt. Bezeichnend ist es ja schon, dass das Thema nicht von einem Fachausschuss, z.B. Kreisverwaltung, diskutiert wird, sondern vom Finanzausschuss. Sofällt leider auch das Ergebnis der Stadtverwaltung aus: Keine Belohnung für Herrchen, wenn sich dieses um die Erziehung bemüht!
Die FDP fordert, dass die Stadt die […]

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Die FDP Stadtratsfraktion hat heute den vom Kreisverwaltungsreferat eingebrachten Entwurf zum Versammlungsgesetz, ebenso wie den Entwurf der Bayerischen Staatsregierung abgelehnt.
Der Gesetzesentwurf der CSU sieht in mehreren Punkten erhebliche Verschärfungen bei Versammlungen vor. „Nach liberaler Auffassung haben geplante „Übersichtsaufnahmen“ durch Videokameras, die beliebig lange gespeichert und ausgewertet werden können, keineswegs einen freiheitlichen Charakter. Auch die […]

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Die stellvertretende Vorsitzende der FDP Stadtratsfraktion Nadja Hirsch hat im Rahmen des FDP Mentorenprogramms ihre Mentorin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB, eine Woche in Berlin begleitet.
“Ich freue mich sehr, dass ich mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine politisch erfahrene und profilierte FDP Persönlichkeit als Mentorin an meiner Seite weiß”, so FDP Stadträtin Nadja Hirsch.
“Mit dem Mentoring-Programm wollen wir liberale […]

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Fernsehtipp: ZDF, Maybritt Illner, 22.15 Uhr “Wer stoppt die Datendiebe?”
Die Gäste:

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Bundesjustizministerin a. D., Rechtsanwältin, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion
Wolfgang Bosbach (CDU), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, Rechtsanwalt
Lothar Schröder, Bundesvorstand von Verdi und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Telekom
August-Wilhelm Scheer, Präsident des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom)
Hans Sturhan, Geschäftsführer Bundesverband Deutscher Detektive (BDD)
Hans […]

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Als erste Fraktion im Deutschen Bundestag ist die FDP-Bundestagsfraktion jetzt mit einer eigenen Jugendseite im Internet präsent. Unter www.jugendfraktion.de laden wir die Jugendlichen ein, die nicht nur reden, sondern mitreden wollen. Auf Initiative der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin Miriam Gruß ist eine interaktive Seite entstanden, die politische Inhalte für jungen Leute verständlich machen und sie […]

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