FDP Stadträtin Nadja HIRSCH-BLOG

Die FDP im Rathaus fordert nach dem endgültigen Aus der Transrapidtrasse München den Bürgerentscheid „Transrapid“ zu stoppen.
„Der Bürgerentscheid würde die Münchner über 350.000 Euro kosten! Viel Geld für ein gestorbenes Projekt. Vielleicht würde Ude sogar den Sieg erringen können, aber verloren hat er dann trotzdem: Die Münchner müssten dann für den Transrapid über 350.000 Euro […]

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Die FDP im Rathaus hat heute einen Antrag zur Förderung des Schachunterrichts an Münchner Schulen beantragt. Wir wollen, dass zukünftig für den Schachunterricht, Schulräume zur Verfügung gestellt werden. Dazu muss der Ausnahmekatalog des Beschlusses der VV vom 2.7.2003 (Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der LHM – Überlassung für schulfremde Zwecke) geändert werden. Zurzeit […]

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Mit seinem gestrigen Urteil setzte das Bundesverfassungsgericht der millionenfachen Videoerfassung von Autokennzeichen zum Fahndungsabgleich in bislang acht Bundesländern enge Grenzen. Solch ein Eingriff in die Grundrechte der Bürger ist nur auf Grundlage klarer Gesetze zulässig. Zudem muss etwa auf der Suche nach einem gestohlenen Auto jeder sogenannte Nichttreffer sofort spurenlos gelöscht werden. Damit wurden zwei […]

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Im heutigen Kreisverwaltungsausschuss wurden die Ausnehmegehmigungen für die Umweltzone diskutiert. Die FDP lehnt die Umweltzone als bürokratisches Monster ab. Die Münchner werden gezwungen eine Plakette für ihr Auto zu kaufen und die Verwaltung erstickt zudem an Außnahmeregelungen, über die jeder den Überblick verliert. Das bürokratische Monster “Umweltzone” frißt alles: Geld der Steuerzahler (über 1 Million […]

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Im Bezirksausschuss Berg am Laim kann die FDP mit 8,5% den höchsten Zugewinn der gesamten FDP München verzeichnen!Ich bedanke mich ganz herzlich für Ihr Vertrauen!
Liberale Lösungsansätze dürfen auch im BA 14 nicht fehlen. Als FDP setzen wir uns für pragmatische, bürgernahe Politik ein, so z.B. für eine sinnvollen Linienführung des Busses 185, einen konsequenten Ausbau […]

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Die FDP München hat ihr Ziel erreicht. Künftig wird sie sich mit fünf Stadträten und Fraktionsstärke im Rathaus für mehr Münchner Freiheit einsetzen: für eine mittelstandsfreundliche Standortpolitik, lange Ladenöffnungszeiten, Chancengerechtigkeit durch individuelle Bildungsangebote, flexible Kinderbetreuung und für den Bürokratieabbau. Die Münchner Liberalen bedanken sich bei allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen!
Zwar sind noch nicht […]

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Liebe Leserinnen und Leser,
am Sonntag ist also so weit: Für 6 Jahre wird ein neuer Oberbürgermeister, ein neuer Stadtrat und viele neue BAs in München gewählt.
Nutzen Sie Ihre Stimme! Demokratie lebt vom Mitmachen!!!!
Sicherlich ist es nicht leicht DIE RICHTIGE Partei zu finden. Gerade das Internet bietet aber noch einmal die Möglichkeit sich auch kurzfristig über […]

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JuLis München weisen auf die SED-Vergangenheit der Partei “Die Linke” hin
München, 29.02.2008 - Den Besuch Gregor Gysis auf dem Münchner Marienplatz am 29. Februar nutzten die JuLis (Junge Liberale) München für eine Protestaktion. Mit einer Mauer aus Kartons und dem Slogan “Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen” wiesen die JuLis auf das SED-Erbe […]

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